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Globalisierung schlägt zurück

Ein Beitrag von Ernst-Otto Czempiel

 
Ernst-Otto Czempiel, der Nestor der deutschen Friedensforschung, hielt bei den Frankfurter Römerberggesprächen im November 2001 einen viel beachteten Vortrag über Erscheinungsweisen und Ursachen des internationalen Terrorismus. Der Vortrag war - gekürzt - in der Frankfurter Rundschau dokumentiert worden (5. November 2001) und wird als Langfassung in der Online-Ausgabe der FR angeboten (www.fr-aktuell.de). Aus aktuellen Anlaß wird in diesem Heft (FPS 03 / Mai-Juni 03) der Teil des Beitrags dokumentiert, in dem sich Czempiel kritisch mit den friedenspolitischen, ökonomischen und sozialen Defiziten der "Globalisierung" auseinandersetzt.

Der grausame Gewaltakt vom 11. September wirft damit die Frage auf, ob und in welcher Weise die mit dem Sammelbegriff der "Globalisierung" bezeichneten Handlungen der Industriestaaten zu der Entstehung jenes Kontextes beigetragen haben, den die Gewalttäter im Auge hatten. Über der Beschäftigung mit den Binnenfolgen der Globalisierung für die Industriegesellschaften wurde nie ganz übersehen, dass sie in der von ihr betroffenen Umwelt auch negative Folgen auslöste. Die Zerstörung des World Trade Centers macht darauf aufmerksam, dass die externalisierten Folgen der Globalisierung viel mehr Schaden angerichtet haben müssen, als bislang wahrgenommen.

Der Begriff der Globalisierung hat immer schon die Komplexität der Prozesse unterfordert, die seit der Mitte des 20. Jahrhunderts die vertraute Staatenwelt aufgelöst haben. In der entstehenden Gesellschaftswelt blieben die Staaten zwar erhalten, müssen sich aber mit einem gesteigerten Mitspracheanspruch der Gesellschaften auseinandersetzen. Er wird nicht nur von wirtschaftlichen Akteuren erhoben, sondern auch von politischen. Dafür zeugt die große und zunehmende Anzahl der Non-governmental Organizations. Am 11. September traten höchst unwillkommene gesellschaftliche Akteure in Erscheinung mit Aktivitäten einer Größenordnung, die bisher nur Staaten zugeordnet wurden. Wenn Usama Bin Ladin in seinen Fernsehansprachen direkt die USA herausfordert, dann zeigt sich darin nicht nur die Hybris eines Fanatikers, sondern auch das Selbstbewusstsein eines Mannes, der sich der Zustimmung großer gesellschaftlicher Gruppierungen sicher weiß. Dass die Kampfansage mit religiösen Differenzen angereichert wird, sollte über ihre politischen Charakter nicht hinwegtäuschen. Religiöse Unterschiede sind immer schon zu politischen Zwecken instrumentalisiert worden, von den Kreuzzügen des Hochmittelalters bis zum Nordirland-Konflikt und den Bürgerkriegen auf dem Balkan. Zugrunde lagen immer politische und ökonomische Konflikte. Was die Gewalttäter des 11. September im Auge hatten, war wohl kaum die Verteidigung des Islam gegen das Christentum, sondern - wenn überhaupt etwas - die der Unterdrückten gegen die Unterdrücker, der Beherrschten gegen die Herrschenden, der Verarmenden gegen die, die immer reicher werden.

Dass die globalisierte Welt solche Antagonismen aufweist, war uns wohl bewusst. Die seit Jahren anhaltende Kritik an der Entwicklungspolitik, an der Reichtumsverteilung bezeugt das, ebenso die Kritik der nicht-nuklearen Welt an der Abrüstungsverweigerung der Abrüstungspolitik der Nuklearwaffenbesitzer. Was wir nicht erkannt haben ist, dass die Kritik an der Politik der Industriestaaten nicht mehr nur von den Regierungen der nicht-industrialisierten Welt stammte, sondern von gesellschaftlichen Akteuren aufgenommen und zugespitzt worden ist zur wachsenden Bereitschaft zum Widerstand. Die Demonstrationen in Seattle und Genua, die Auseinandersetzungen auf der Anti-Rassismuskonferenz in Durban waren ein Menetekel, aber wir haben nicht hingeschaut.

So ist uns entgangen, dass die Globalisierung, die Expansion unserer Wirtschaftsinteressen sowohl wie die unserer Macht- und Herrschaftsansprüche bei den davon Betroffenen weniger auf Zustimmung als auf Ablehnung und Kritik stößt. Es haben sich eben nicht nur die Politiken der Industriestaaten globalisiert. Auch die Reaktion derjenigen gesellschaftlichen Gruppen, die mit dieser Globalisierung nicht einverstanden sind und sie ablehnen, hat sich globalisiert. In den von der Globalisierung negativ betroffenen Teilen der Welt haben sich gesellschaftliche Akteure aus der Kontrolle ihrer Politischen Systeme emanzipiert und ein Aktionspotenzial an den Tag gelegt, dass bis zum 11. September niemand für möglich gehalten hatte.

Ob und wie dieses Aktionspotenzial durch den Massenmord in New York und Washington gestärkt oder geschwächt worden ist, wird sich erst zeigen. Wenn der Konsens zugenommen hat - was vom Verhalten der Industriestaaten abhängen wird -, können die politischen Folgen unübersehbar werden. Es ist deshalb schon richtig, einem Akteur wie Usama Bin Ladin und seinem Netzwerk Al Qaida große Aufmerksamkeit zu widmen. Ob der Feldzug gegen Afghanistan die richtige Abhilfe darstellt, steht dahin.

Wir befinden uns offenbar in einem Prozess reziproker Globalisierung. Die Emanzipation gesellschaftlicher Interessen aus der Kontrolle ihrer Politischen Systeme und die Expansion ihrer Aktivitäten weit über die Grenzen ihres Heimatstaates hinaus ist nicht mehr ein in den Industriestaaten auftretendes und vornehmlich von wirtschaftlichen Akteursgruppen erzeugtes Phänomen. Es tritt jetzt auch in der nicht-industrialisierten Welt auf, wo sich gesellschaftliche Akteure ebenfalls aus der Kontrolle ihrer Politischen Systeme entfernt und sich die Fähigkeit zugelegt haben, global zu operieren, Gewalt weltweit einzusetzen. Die Gruppe Al Qaida, so wird vermutet, hat Tochtergesellschaften in mehr als 60 Ländern der Welt. Ob es weitere Gruppen gibt und welche, welche Verbindungen zum Drogenhandel oder zur organisierten Kriminalität bestehen, wissen wir nicht.

Diese Netzwerke gewaltsamer Opposition sind nicht identisch mit den Gesellschaften, in denen sie sich befinden; die Gesellschaften sind insofern auch nicht für diese Netzwerke verantwortlich. Sie haben sie auf gar keinen Fall beauftragt, die Globalisierungspolitik der Industriestaaten mit Gewalt zu bekämpfen. Insofern kann diese Globalisierungspolitik auch nicht als Ursache der Gewaltakte angesehen werden. Sie muss aber in ihrem eigenen Interesse sehr viel sensibler registrieren, wie ihre Politik bei den von ihr Betroffenen aufgenommen wird. Trifft sie nicht auf deren mehrheitliche Zustimmung, muss die Politik geändert werden. Andernfalls fördert sie eine politische Haltung, die zur Nährlösung künftiger Gewalttäter werden könnte. Es ist deshalb aus sicherheitspolitischen Gründen geradezu geboten, sämtliche Außenwirkungen der Politik der Industriestaaten so auszurichten, dass sie mit den wirtschaftlichen und politischen Entfaltungsinteressen der von ihr Betroffenen kompatibel wird.

Hört man die Stimmen der negativ von der Globalisierung Betroffenen ab, so sind die wichtigsten Korrekturen an zwei Politikfeldern vorzunehmen: den ungelösten Konflikten in Nahen und Mittleren Osten und der Ungleichverteilung der Entfaltungschancen zwischen den Industriestaaten und den Entwicklungsländern. Nicht nur für die meisten arabischen Zeitschriften, sondern auch für den saudi-arabischen Verteidigungsminister Prinz Sultan würde eine Lösung des Jerusalem- und des Palästina-Problems allen Gewalttätern ihren wichtigsten Vorwand nehmen. Denn diese Konflikte, die eine Quelle der Spannung im Mittleren Osten schon seit mehr als 50 Jahren darstellten, betreffen alle Muslime, nicht nur die arabischen. Zu Recht versuchen der amerikanische und der deutsche Außenminister den nahöstlichen Friedensprozess wieder in Gang zu setzen, leider nur mit der üblichen Pendel-Diplomatie. Den immer tiefer in Kommunikationsverweigerung und Gewalt versinkenden Konfliktparteien wäre mit einer Internationalisierung der Konfliktbearbeitung, wie sie Präsident George Bush 1991 mit der Madrider Konferenz eingeleitet hatte, sehr viel besser gedient.

Eine ähnliche Quelle des politischen Terrorismus haben die Industriestaaten durch die seit 10 Jahren anhaltende Strangulierung der irakischen Bevölkerung mit den Sanktionen angezapft. Ihr Zufluss wird seit drei Jahren mit den Bombardierungen des Irak durch anglo-amerikanische Flugzeuge noch verstärkt. Dieser Politik der Industriestaaten sind im Irak mehr als 500.000 Kinder zum Opfer gefallen, als zwar nicht beabsichtigte, aber eingetretene Folge. Seit langem war zu bezweifeln, dass diese Sanktionspolitik politisch Sinn machte. Jetzt ist unübersehbar, dass sie einen großen Beitrag leistet zu dem sich ausbreitenden Gefühl bei der arabischen Gesellschaft, von den Industriestaaten nicht nur unterdrückt, sondern buchstäblich bekämpft zu werden. Deswegen muss der Irak so schnell wie möglich in die mittelöstliche Staatenwelt reintegriert, die Sanktionspolitik im Tausch gegen die anhaltende Kontrolle des Verzichts auf Massenvernichtungswaffen umgehend aufgehoben werden.

Dass die Bombardierung des Irak nicht nur der amerikanischen Absicht entspringt, sozusagen eigenmächtig die Wiederaufrüstung dieses Landes zu verhindern, sondern Teil eines globalen Machtanspruches ist, hat der amerikanische UN-Botschafter Negroponte dem UN-Sicherheitsrat offen geschrieben. Washington behält sich vor, nach dem Sieg in Afghanistan auch andere Staaten der Region anzugreifen. Was sich ausnimmt wie ein Extrem, bildet die Spitze einer seit langem erkennbaren Tendenz der Vereinigten Staaten, die Weltführung unilateral an sich zu ziehen und dabei die Mitsprache anderer Staaten, bestenfalls in Form von Konsultationen zu tolerieren. Statt wie Präsident George Bush 1991 die Neue Weltordnung auf den verstärkten Multilateralismus in den Vereinten Nationen zu gründen, haben seine Nachfolger immer mehr den Alleingang bevorzugt.

Die Staaten und Gesellschaften der Welt wissen natürlich, dass sie für die Weltführung nicht so wichtig sind wie die USA. Sie sind aber deswegen doch nicht weniger wert. Der frühere Außenminister Genscher hat die Respektierung der Ebenbürtigkeit aller Staaten, auch der kleinsten und der ärmsten als Grundlage erfolgreicher Führungspolitik bezeichnet. Wird sie vernachlässigt, erscheint der Anspruch auf Weltführung rasch als klassisches Hegemoniestreben, als Versuch, ausschließlich die eigenen Interessen weltweit durchzusetzen und das Aufkommen rivalisierender Machtpositionen zu verhindern. Unter westlichen Geopolitikern ist es evident, dass in solchen Interessen der Schlüssel nicht nur zur amerikanischen Asien-Politik zu finden ist. Das galt nicht durchweg für alle amerikanischen Präsidenten nach 1990. Wie vor ihnen Jimmy Carter, haben George Bush und vor allem Bill Clinton sich bemüht, die politischen Konflikte dieser Welt zu lösen. Bill Clinton hat sogar versucht, den Totschlagsbegriff der "Schurkenstaaten" aus der Welt zu schaffen und durch den der "Problemstaaten" zu ersetzen. Insgesamt aber ist die Globalisierungspolitik der Weltführungsmacht in der vergangenen Dekade vornehmlich ihren eigenen Interessen zugute gekommen.

Die Westeuropäer haben sich kaum anders verhalten. Sie haben der Globalisierung des NATO-Einsatzes im neuen Konzept des Bündnisses vom April 1999 nicht widersprochen, haben nicht verhindert, dass der Luftkrieg gegen Serbien in aller Welt als Probelauf dieses neuen Konzeptes aufgefasst wurde. Der Aufbau eines eigenen europäischen Krisenreaktionskurses gibt diesen Deutungen weitere Nahrung. Hat sich nicht die NATO den Mazedoniern geradezu aufgezwängt, ohne jedes UN-Mandat, sondern in eigener Mandatierung? Die AKP-Politik der Europäischen Union hat keinen Konflikt in Afrika verhindert, keinen gelöst. Den mit der EU eng verbundenen Staaten Afrikas südlich der Sahara geht es nach 48 Jahren der Assoziation mit Westeuropa wirtschaftlich schlechter als je zuvor.

Die Kritik an einer Globalisierung, die vornehmlich den Interessen der westlichen Industriestaaten dient, hat auf den Demonstrationen von Seattle und Genua größere Wirkung gezeigt. Die Welthandelskonferenz will sich den Entwicklungsländern stärker öffnen, sozusagen eine "Entwicklungsrunde" einläuten. Das ist mehr als überfällig. Die Entwicklungspolitik hat angesichts ständig steigender Bevölkerungszahlen viel erreicht, aber eben nicht genug. Noch immer leben 1,3 Milliarden Menschen in absoluter Armut. Fast ein Viertel der Menschheit gibt als Folge des Hungers und der Armut den "Nährboden für Terrorismus" ab, wie die Vorsitzende der Welthungerhilfe, Ingeborg Schäuble, Anfang Oktober in Berlin gesagt hat. Der Krieg gegen den Terrorismus muss daher ein Krieg gegen die Armut sein, fordert die philippinische Präsidentin Arroyo.

Und dennoch haben sich auf ihrem Millenniumsgipfel die Vereinten Nationen im September 2000 nur zu dem Versuch entschlossen, die Zahl der Armen und der Hungernden bis zum Jahr 2015 zu halbieren. Auch die Bundesregierung setzt mit ihrem "Aktionsprogramm 2015" keine kürzeren Fristen. Mag auf dem Hintergrund der bisherigen Entwicklungspolitik das Programm als ehrgeizig gelten, zur Therapie des politischen Terrors reicht es nicht. Der Präsident der Weltbank, James Wolfensohn, hat die Konsequenzen des 11. September in die beiden lapidaren Forderungen zusammengefasst, die Entwicklungs- und Auslandshilfe zu erhöhen und die Handelsbarrieren rund um die industrialisierte Welt abzubauen.

Wer die Quellen des internationalen Terrorismus verstopfen will, muss die Außenwirtschafts- und gerade auch die Entwicklungspolitik einem Paradigmenwandel unterziehen. Die Verteilungsgerechtigkeit auf diesen Feldern zu erhöhen, ist nicht mehr nur eine Forderung der Moral und der Humanität, sie ist am 11. September eine Forderung der Sicherheitspolitik geworden.

Man kann in einer sich globalisierenden Welt, in der die Staaten aneinander, und teilweise schon ineinander geschoben und gesellschaftliche Gruppen zu eigenständigen Akteuren im zwischenstaatlichen Raum geworden sind, Weltpolitik nicht mehr von Verteidigungsfähigkeit trennen. Zwar haben wir noch nicht die "Weltinnenpolitik", von der die beiden früheren Bundespräsidenten von Weizsäcker und Herzog gesprochen haben, aber die Strukturen der sich globalisierenden Welt sind denen der Innenpolitik schon analog. Die Welt ist ein Wirkungszusammenhang geworden, so dass die globale Verfolgung macht- und wirtschaftspolitischer Interessen Reaktionen der davon Betroffenen weltweit hervorrufen. Sie fallen unterschiedlich aus, reichen im Extremfall bis zur Gewaltanwendung. Passives Erleiden, stumme oder laute Kritik an den Industriestaaten, politische Opposition gegen sie und das Anwachsen entsprechender Feindbilder sind die Vorstufen. Vor 20 Jahren noch wurden die USA von den Gesellschaften des Nahen und Mittleren Ostens als Freund angesehen, jetzt muss das Außenministerium in Washington allen Amerikanern vom Besuch dieser Länder abraten. Ähnlich ergeht es den Westeuropäern in Afrika.

Es ist unzulässig, die Globalisierung weiterhin als Einbahnstraße anzusehen; hier herrscht inzwischen lebhafter Gegenverkehr. Er tangiert sogar unsere Sicherheit. Deren Begriff muss also nicht nur erweitert, er muss gänzlich neu formuliert werden. Verteidigung gehört natürlich dazu; ihr vorgelagert aber muss eine Außenpolitik werden, die sich selbst als Sicherheitspolitik in einer globalen Welt begreift und sich so verhält, dass sie auch die Zustimmung der von ihr Betroffenen findet. Entwicklungshilfe ist moderne Sicherheitspolitik, Außenwirtschaftspolitik auch. Beide müssen mit dieser Elle gemessen und bewertet werden.

Wer in der globalisierten Gesellschaftswelt das Außenpolitikverständnis der alten Staatenwelt weiter praktiziert, die Sicherheit den Streitkräften und das Wohlergehen der Wirtschaft anvertraut, lebt gefährlich. Diese Art der Globalisierung schlägt zurück.
 

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